K(l)eine Info-Flut: Studiengebühren (20.01.07)

Die Studiengebühren für das Sommersemester 2007 rücken immer näher. Die Behörde für Wissenschaft und Forschung hat dazu nun eine Broschüre und Homepage herausgebracht. Damit geht die Behörde in ihre sogenannte “Info-Offensive”, die uns auch erklären soll, warum Studiengebühren gut sind. Außerdem wird zum ersten Mal der Zahlungsvorgang für das nächste Semester erläutert. Danach sollen die Zahlungsbescheide Anfang April an die Studierenden geschickt werden. Bis zum 15.6. (Zahlungstermin für Sommersemester, 15.12. für Wintersemester) soll jeder Zeit haben zu zahlen bzw. sich um die Finanzierung zu kümmern. Das heißt zum Beispiel: ein Darlehen bei einer Bank zu beantragen oder einen Antrag auf Gebührenbefreiung bei der Uni zu stellen. Anträge stellen können studierende Eltern mit Kindern unter 14 Jahren und Studenten, die unter studienerschwerenden Behinderungen oder chronischen Erkrankungen leiden. Außerdem werden die Gebühren erlassen, wenn die Zahlung zu „unbilligen Härte“ führen würde, wie es im Gesetzestext heißt.

Bis wann die Anträge bei der Uni-Verwaltung vorliegen sollen, ist bisher noch unklar. Die Formulierung im Gesetz, dass die Anträge „bis zum Ende der Rückmeldefrist“ gestellt sein müssen, sorgt für Verwirrung. Die Pressestelle der Behörde prüft nun diese Formulierungen, die dem logischen Zahlungsablauf widersprechen würde. Der logische Zahlungsablauf wäre natürlich: Studenten melden sich zurück; Univerwaltung überprüft, wer überhaupt studiert und versendet Gebührenbescheide; Studenten kümmern sich um die Finanzierung oder/und senden einen Antrag der Gebührenbefreiung and die Uni.
Der AStA vermutet(e)* dagegen, dass die Anträge tatsächlich bis zum 31. März, also der offiziellen Rüpckmeldefrist, eingehen müssen. Daher bietet die Studierendenvertretung ab nun vermehrt Infoveranstaltungen an.

Man darf gespannt sein, wie weitere Informationen an die Studierenden kommuniziert werden, vor allem, weil sich die Uni in Form der Pressestelle selbst noch in Schweigen hüllt. Mit guten Beispiel, wie man seine Studenten informieren kann, geht dagegen die Verwaltung der HAW voran. Auf deren Homepage findet man umfassende Informationen, wie die Zahlung für Studierende der HAW abläuft.

Zuletzt sollte man natürlich in diesem Zusammenhang den uniweiten und bundesweiten Gebührenboykott nicht vergessen. Mit ihm kann der Zahlungsablauf, wie ihn die offiziellen Stellen vorsehen, erheblich gestört werden und es könnte in Sachen Studiengebühren ein „heißer Frühling“ werden.

* Die Mitteilung mit diesem genannten Termin auf der AStA-Homepage wurde gelöscht.

(Jan Dreyling-Eschweiler)